Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Nobite.com und dem Besteller – auch für alle zukünftigen Geschäfte- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt Nobite.com nicht an, es sei denn, Nobite.com hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§2 Vertragsschluß und Rücktritt
Nobite.com verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehler auf der Website ist Nobite.com zum Rücktritt berechtigt.
§3 Lieferung
Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegeben Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von Nobite.com oder einem von diesen Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin unverbindlich zugesagt wurde. Bitte beachten Sie, daß wir unsere Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen ausliefern.
§4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte oder Scheck zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Nobite.com berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5 % über dem von der österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Nobite.com ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Nobite.com berechtigt, diesen geltend zu machen.
§5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Nobite.com anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltunsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Nobite.com.
§7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von Nobite.com zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Nobite.com nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Nobite.com zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit, oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Frist hinaus aus Gründen, die Nobite.com zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung der Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehend Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Gründen – ausgeschlossen. Nobite.com haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind; insbesondere haftet Nobite.com nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Nobite.com ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus dem §§ 1,4 Produkthaftgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463,480 Abs 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern Nobite.com fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungspflicht beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Hnadlung geltend gemacht werden.
§8 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Online-Rezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch Nobite.com ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
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